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Thorsten Braun

Wert der Information: Ware oder öffentliches Gut

Beim Thema "Urheberrecht in der Informationsgesellschaft" wird man immer wieder mit Ansichten konfrontiert, wie: Das Urheberrecht sei in Zeiten des Internet ein überkommenes Konzept, das einen freien Austausch von Ideen behindere und deshalb gänzlich abgeschafft werden müsse.

Thorsten Braun
arbeitet im Referat Urheberrecht der Deutschen Landesgruppe der International Federation of the Phonographic Industry (IFPI) e.V.

Oder: Bits und Bytes ließen sich nicht kontrollieren. Das Urheberrecht auf das Internet anzuwenden sei ein zum Scheitern verurteilter Versuch Krawatten tragender Juristen.

Doch sind Informationsfreiheit und Urheberrecht tatsächlich nicht zu vereinbaren? Ich denke, dass genau das Gegenteil der Fall ist. Die "Informationsgesellschaft" lebt gerade davon, dass ihre "Informationen" geschützt sind. Unsere Gesellschaft lebt nicht vom Absatz von Kohle oder Diamanten, sondern von dem schon "veredelten" Rohstoff "Kreativität". Der Schutz dieser Kreativität muss deshalb aus wohlverstandenem Interesse das Anliegen unserer gesamten Gesellschaft sein. Denn ein Aufweichen des Urheberrechtsschutzes für geistige und kreative Leistungen hätte unweigerlich zur Folge, dass die Basis für ein unabhängiges geistiges Schaffen verloren ginge. Einen Rückschritt in Zeiten des Mäzenatentums, als Kreative auf das (ungewisse und unbeständige) Wohlwollen eines Förderers angewiesen waren und keine rechtliche Basis für eine unabhängige Verwertung ihrer Leistungen hatten, kann niemand wünschen. In Zeiten der "Informationsgesellschaft" einen freien Zugang zu geschützten Inhalten oder gar eine Kopierfreiheit zu fordern und die Rechteinhaber auf freiwillige Almosen oder vielleicht noch auf Werbeerlöse zu vertrösten, ist genau dieser Rückschritt. Geistige Leistungen müssen selbständig ertragsfähig bleiben. Daneben, und auch das ist unstrittig, muss das Urheberrecht natürlich auch die Interessen der Rechteinhaber mit denen der Allgemeinheit in einen gerechten Ausgleich bringen.

Eine konkrete Vorgabe, welche Änderungen denn nun im Urheberrecht vorzunehmen sind, enthält die am 22. Juni 2001 in Kraft getretenen EU-Richtlinie zum Urheberrecht und der verwandten Schutzrechte in der Informationsgesellschaft. Diese Richtlinie muss nunmehr zügig in unser nationales Urheberrechtsgesetz umgesetzt werden. In Deutschland haben sich insgesamt 15 ganz unterschiedliche Organisationen zu einem Forum der Rechteinhaber zusammengefunden, um ihre gemeinsamen Anliegen für die kommende Gesetzesnovelle vorzutragen. An diesem Zusammenwirken, das erstmalig in der deutschen Rechtsgeschichte ist, kann man allein schon die Bedeutung der kommenden Regelungen erkennen. Dem Forum gehören der Börsenverein des deutschen Buchhandels, die Verbände der Phonographischen Wirtschaft, der Deutsche Musikverleger-Verband, der VdS Bildungsmedien sowie sämtliche in der ZPÜ (Zentralstelle für private Überspielungsrechte) zusammengeschlossenen Verwertungsgesellschaften an. Ich will hier nicht auf die Einzelheiten der Stellungnahme und des Umsetzungsentwurfs eingehen, sondern deutlich machen, warum eine urheberrechtsfreundliche Umsetzung der Richtlinie dringend erforderlich ist.

Die Richtlinie liefert die dringend notwendige rechtliche Basis für vielfältige neue Vertriebsformen für geschützte Inhalte. Von diesen Vertriebsformen werden gerade auch die Verbraucher profitieren. Im Musikbereich beispielsweise werden Online-Abrufangebote ("Music-on-Demand") schon bald eine neue Dimension des Musikgeschäftes eröffnen. Der Kunde hat den Vorteil, dass ihm ein großes Musikangebot zur Verfügung stehen wird, das er bequem von zu Hause aus bestellen kann. Ein großer Teil des Back-Catalogue-Repertoires ist heute nicht erhältlich, weil es sich nicht lohnt, die Aufnahmen auf Tonträger zu pressen, zu lagern und in relativ kleinen Mengen an den Handel zu liefern. Online könnten diese Aufnahmen dagegen angeboten werden. Es wird die Möglichkeit geben, individuelle Tonträger zusammenzustellen und - zu Hause oder an entsprechenden Terminals in Ladenlokalen - zu "brennen". Ferner wird es die in der letzten Zeit viel diskutierten "Musik-Tauschbörsen" im Abonnement-System (Stichwort: "Napster") geben.

Der Kunde hat ferner schon heute die Möglichkeit, Titel zunächst Probe zu hören, bevor er sie kauft. Er kann bequem nach Titeln oder Künstlern suchen. Gutes Beispiel hierfür ist "musicline.de": "musicline.de" ist die größte offizielle Musikdatenbank im Netz. Hier findet der User über 1,7 Mio. Songs zum Reinhören, die offiziellen Charts und direkte Links zu Künstlern und Bands. Die im Handel erhältlichen Tonträger und Musikvideos erscheinen dort zumeist mit Cover, Tracklisting und Musikanspielungen sowie Künstler-Biographien und -Diskographien. Promotion-Musikangebote finden sich daneben auf fast allen Homepages von Künstlern und Plattenfirmen. Hier gibt es eine Fülle verschiedener technischer Ausgestaltungen: Downloads mit und ohne zeitliche Begrenzung, Streaming-Angebote mit und ohne Speichermöglichkeit, verschiedene Übertragungsqualitäten, komplette Musiktitel oder Anspielsequenzen.

All dies lässt sich aber nur erhalten und weiter fortführen, wenn neben den technischen auch die rechtlichen Rahmenbedingungen stimmen. Unstrittig ist in diesem Zusammenhang, dass das neue "Recht der Zugänglichmachung" ("Making Available Right") ausdrücklich im deutschen Urheberrechtsgesetz verankert werden muss. Denn dieses ist für viele der genannten neuen Online-Vertriebswege für geschützte Inhalte das Kernrecht ("Verbreitungsrecht für den Online-Bereich"). Diskussionen wird es dagegen über den Bereich der Schranken des Urheberrechts (also der Ausnahmen von einem gewährten Recht) und den Schutz technischer Sicherungsmaßnahmen geben. Eine gedankenlose Beibehaltung oder gar Ausweitung der existierenden Schrankenregelungen auf den Online- und den digitalen Offline-Bereich darf nicht erfolgen.

Das gilt insbesondere für die Schranke der Vervielfältigung zum privaten Gebrauch. Hier hat sich inzwischen in der Öffentlichkeit vielfach die Meinung durchgesetzt, es bestehe ein Anspruch auf freies digitales Kopieren, der weder gesetzlich noch durch technische Maßnahmen beschränkt werden dürfe. Begründet wird dies mit einem Recht auf Zugang zu Kulturgütern. Dieses grundsätzlich anzuerkennende Interesse an einem Zugang zu Kulturgütern darf aber nicht automatisch mit einem Recht auf freies Kopieren gleichgesetzt werden. Es existieren heute mehr Quellen für den Genuss von Inhalten als je zuvor, man denke nur an das omnipräsente Radio (auch im Internet) mit einer Vielzahl verschiedener Musikprogramme sowie die zahlreichen unverschlüsselten Fernsehprogramme. Niemand ist beispielsweise für den Zugang zu Musik darauf angewiesen, digitale Klone von CDs zu erstellen. Selbst wenn also technische Kopierschutzmechanismen (derzeit) ein Klonen von CDs vollständig ausschließen sollten (was sie ja noch nicht einmal tun), besteht kein Grund, eine Durchbrechung solcher Systeme zwingend anzuordnen.

Gleiches gilt für die Online-Lieferung geschützter Inhalte. Hier regelt die EU-Informationsgesellschaften-Richtlinie in Art. 6 Abs. 4 Unterabs. 4 zu Recht einen Vorrang der vertraglichen Vereinbarungen vor gesetzlichen Schranken. Auch hier ist der Zugang zu Kulturgütern nicht gefährdet: Schließlich haben die Rechteinhaber ja ein Interesse daran, ihre Inhalte zugänglich zu machen. Aber gerade im Online-Bereich muss es möglich sein, die Bedingungen der Nutzung vertraglich zu vereinbaren. Gerade das ist die Grundlage für die vielen verschiedenen Angebotsformen, die bereits skizziert wurden.

Musik ist in vielen Bereichen unseres Lebens öffentliches Gut: Sie ist fast überall präsent, im privaten Rahmen (aus dem Radio oder von CD) wie in der Öffentlichkeit (Hintergrundmusik in Ladenlokalen, Gaststätten). Dies hat dazu geführt, dass der Wert von Musik häufig nicht mehr anerkannt wird. Produzierte Musik ist auch "Ware", die bezahlt werden muss: Ohne Verkauf von Musik gibt es auch keine neuen Produktionen.


Thorsten Braun: Wert der Information: Ware oder öffentliches Gut
Statement auf dem Hearing zur Umsetzung der Urheberrechtsrichtlinie der EU
Wert der Information: Ware oder oeffentliches Gut? 11/2001


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