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Luzian Weisel

Stellungnahme der Deutschen Gesellschaft für Informationswissenschaft und Informationspraxis (DGI e.V.)

Die Deutsche Gesellschaft für Informationswissenschaft und Informationspraxis (DGI e.V.), der Verband der Informations-Spezialisten in Deutschland, sieht in der EU-Urheberrechtsrichtlinie einen rechtlichen Fortschritt für den Informationsbereich und begrüßt die Ausdehnung auf den Bereich digitaler Medien sehr!

Dr. Luzian Weisel
leitet am FIZ Karsruhe die Abteilung Vertrieb Hochschulen und öffentliche Einrichtungen und ist Mitglied des Vorstands der DGI.

1 Einleitung: Relevanz der Urheberrechtsrichtlinie für die DGI

Nach einer langen Zeit und vielen Diskussionen wird innerhalb der EU erstmals und endlich das Urheberrecht auch auf digitale Medien ausgedehnt, was bisher rechtlich nicht geregelt war. Mit der fehlenden Regelung verbunden war ein Mangel an Rechtssicherheit, an Sicherheit der Investitionen und Innovationen besonders in der Informationswirtschaft, also z. B. bei den Anbietern von sogenannten Mehrwertdiensten, Softwareprodukten oder Datenbanklösungen. Die DGI vertritt die Interessen von Information Professionals in ihrem beruflichen Umfeld, in der Öffentlichkeit und gegenüber der Informationspolitik und -wirtschaft. Unsere Mitglieder sind Spezialisten in der professionellen Findung, Dokumentation, Aufbereitung, Auswertung und Vermarktung von Informationen. Sie arbeiten sowohl in der Forschung und Wissenschaft, sowie öffentlichen Institutionen, wie Bibliotheken, Informationsvermittlungsstellen oder Archiven, als auch in der Informationswirtschaft bei Datenbankanbietern, in Beratungsunternehmen oder der Analyse und Veredelung von Informationsprodukten.

Insofern hat die DGI eine mehrfache Perspektive auf die nun vorliegende Richtlinie der EU, denn unsere Mitglieder sind sowohl Produzenten, Distributoren als auch Nutzer von Informationen in gedruckter und digitaler Form. Daher stehe ich heute in diesem Hearing mit einem grundsätzlichen Dilemma vor Ihnen, denn ich vertrete hier - im Gegensatz zu den anderen Verbänden auf diesem Podium - in Bezug auf die neue Richtlinie der EU nicht ein eindeutiges Interesse der Rechteinhaber oder der Öffentlichkeit, sondern ein "Sowohl als Auch"!

Die Informationsexperten der DGI sind sowohl Anbieter, als auch Nachfrager von digitalen und konventionellen Informationen. Je nach Ihrem Umfeld und Interesse, im Wirtschaftssektor oder Öffentlicher Einrichtung, betrachten sie zudem die Information als Ware oder öffentliches Gut. Dieses "digitale Dilemma" ist heute als Chance zu nutzen, um zur Harmonisierung der verschiedenen Interessen in den Bereichen zu kommen.

Dieses Dilemma betrifft insbesondere auch meine Person, nicht nur als Vorstandsmitglied der DGI mit diesem offiziellen Statement, sondern auch als Individuum, z.B. als Autor und Nutzer gedruckter und elektronisch verfügbarer Informationen, als neutraler Beobachter des bereits seit 10 Jahren andauernden Umbruchs von konventionellen zu digitalen Bibliotheken oder Wegbegleiter des elektronischen Publizierens in der Physik. In der Vertriebsleitung für Hochschulen bin ich mit den Ansprüchen auf freien oder fairen Zugang zu Informationen zwischen Markt und Meritorik konfrontiert. Als Mitarbeiter eines Unternehmens, das zu den führenden Anbietern wissenschaftlich-technischer Informationen zählt, unterhalten wir weltweite Entwicklungs-, Betriebs- und Vertriebspartnerschaften sowie IT-Dienstleistungen und Verlages-Services im Bereich Electronic Publishing. Wir pflegen zwischen den Interessen von Datenbank-Produzenten und -Nachfragern rechtlich abgesicherte Beziehungen und makeln attraktive Angebote. Ein "Keep and Share Program" erlaubt es unseren Kunden beispielsweise, das Recht zur Archivierung und Weiterverteilung von Recherche-Ergebnissen aus Online-Datenbanken zu erwerben. Lizenzgebühren werden dabei an die Datenbank-Produzenten abgeführt, diese wiederum erfüllen die Ansprüche der Rechteinhaber. Die Auslieferung und Berechnung von Originalliteratur wird nach den Copyright-Regelungen der jeweiligen Dokumentlieferanten aus den unterschiedlichen Ländern über den automatischen Volltextvermittlungsservice FIZ Autodoc für den Nutzer ausgeführt.

2 EU-Urheberrechtsrichtlinie - ein rechtlicher Fortschritt!

"Das Urheberrecht regelt die Rechte der Urheber, Hersteller, Verbraucher, von Kultur und Wirtschaft als auch der breiten Öffentlichkeit und stellt diese sicher." So steht es im Gesetz.

Wesentlich ist für mich - auch aus meiner beruflichen Erfahrung im FIZ Karlsruhe - hierbei besonders die Harmonisierung der rechtlichen Unterschiede und Unsicherheiten im Zuge der Entwicklung der Informationsgesellschaft (wie in den WIPO-Verträgen - internationale Regelung, folgend der Weltorganisation für geistiges Eigentum, u.a. 1996), in der die Entwicklung die grenzüberschreitende Verwertung des geistigen Eigentums nicht nur zugenommen, sondern bereits die alltägliche Praxis ist.

Insofern kann eine Richtlinie zur Harmonisierung des Urheberrechts - wie auch ausdrücklich in dieser betont - sehr wohl zu "Wachstum und erhöhter Wettbewerbsfähigkeit beitragen, und zwar sowohl bei den Inhalten und auch der Informationstechnologie"... (Abs. 4). Die technische Entwicklung hat die Möglichkeiten für das geistige Schaffen, die Produktion und die Verwertung erheblich vervielfacht und diversifiziert (Abs. 5).

Seit einigen Jahren schon versuchte daher die Europäische Gemeinschaft, auf die rasante technische Entwicklung - besonders die Digitalisierung - und deren dramatische Auswirkung auf Herstellung und Verwertung (beliebige Reproduzierbarkeit und Verbreitung) urheberrechtlich geschützter Werke zu reagieren.

Schon der erste Richtlinienvorschlag zielte auf den Schutz neuer digitaler Produkte und von Online-Diensten sowie die Harmonisierung folgender Regelungen ab:

  • Vervielfältigungsrecht
  • Recht der öffentlichen Wiedergabe
  • Rechtsschutz für die Integrität technischer Identifikations- und Schutzsysteme
  • Verbreitungsrecht einschließlich des Erschöpfungsgrundsatzes.

Die Gesetzgebung im Bereich der Urheberrechte musste zwingend an die Gegebenheiten im digitalen Zeitalter angepasst werden - und zudem an die Besonderheit der via Internet oder Online-Medien gehandelten Produkte und Dienstleistungen. Als Dienstleistung erfolgen diese Angebote über neue informationstechnische Verfahren und Übermittlungswege - geregelt in der eCommerce-Richtlinie der EU, welche die Rechtsfragen der elektronischen Kommunikation harmonisiert.

3 Wert der Information - Ware oder öffentliches Gut?

Informationsprodukte stellen ausserdem ein besonderes Wirtschaftsgut dar, das sich von anderen Gütern in verschiedener Hinsicht abgrenzt:

  • Reproduzierbarkeit: Informationen sind immaterielle Güter, die sich auch bei mehrfacher Nutzung nicht verbrauchen.
  • Herstellungskosten: die Produktion von Informationsgütern verursacht hohe Fixkosten, aber niedrige variable bzw. Grenzkosten. Informationen sind teuer herzustellen, aber preiswert zu reproduzieren: durch einen hohen Fixkostenanteil erzielen Informationsprodukte sog. "Skaleneffekte". Durchschnittliche Stückkosten sinken mit steigender Ausbringungsmenge, besonders aufgrund der beliebigen Reproduzierbarkeit und der niedrigen Transaktionskosten durch digitale Techniken.
    Problematisch ist dabei die Preisfestsetzung, die auf Wettbewerbsmärkten i.d.R. auf Grenzkosten basiert. Wenig sinnvoll erscheint ebenfalls eine Preisfestsetzung nach Produktionswert. Erforderlich ist daher die Differenzierung nach dem Wert der Information.
  • Wertigkeit: Informationsgüter sind für Verbraucher bzw. Nutzer von höchst unterschiedlichem Wert
  • Erfahrungsproblem: Informationen sind Erfahrungsgüter, d.h. dass Kunden die Ware erst "erspüren oder erfahren" müssen, um ihren Wert einschätzen zu können. Dies gilt für jedes neue Produkt, aber für Information jedesmal wieder neu.

Mit der neuen Richtlinie wird auf die dramatischen Veränderungen in der Wissensgesellschaft,

  • die Digitalisierung
  • die Vernetzung
  • die Internationalisierung und Globalisierung,

aber auch auf die dramatischen Auswirkungen auf die Herstellung und Verwertung, z.B. die beliebige Reproduzierbarkeit und Verbreitung, urheberrechtlich geschützter Werke reagiert. Die Informationsgesellschaft, für welche die neue Regelung explizit gelten soll, lässt sich schon längst nicht mehr in den früher üblichen regionalen und nationalen Rahmen fassen. Digitale Informationen, vermittelt über Netzwerke wie das Internet, überschreiten in Lichtgeschwindigkeit Grenzen und sind überall auf der Welt abrufbar. Daher ist eine globale Perspektive und deren verbindliche Regelung unabdingbar, damit in diesem internationalen Datenaustausch ein diesem bereits praktizierten Verfahren angepasster harmonisierter Rechtsrahmen den Handel und dessen Verlässlichkeit sicherstellt.

Information ist nicht nur eine Ware am Markt, dagegen steht u.a. schon das Grundgesetz der Bundesrepublik Deutschland, Art. 5, Abs.3:

(1) Jeder hat das Recht, seine Meinung in Wort, Schrift und Bild frei zu äußern und zu verbreiten und sich aus allgemein zugänglichen Quellen ungehindert zu unterrichten. Insofern ist es grundlegend falsch, Information eindimensional als reines Wirtschaftsgut oder als Standortfaktor zu betrachten. Natürlich haben Informationen im Rahmen des sozialen Wandels der Industriestaaten hin zur Informations- oder Wissensgesellschaft zunehmend an ökonomischer Bedeutung gewonnen - aber diese Veränderungen wurden bisher weder ausreichend analysiert noch bewertet.

Und dem wirtschaftlichen Standpunkt steht das Interesse der Öffentlichkeit an einem allgemeinen Zugang zu Informationen jeglicher Art gleichwertig gegenüber. Grundsätzlich bestimmen so zwei Perspektiven die sich dynamisch entwickelnden globalen Märkte der digitalen Informationsmedien:

  • die Anbieter (Urheber und Rechteinhaber) beanspruchen die Autorität über die Bestände, sowohl in Form der Verantwortung als auch der Verwertung
  • die Nutzer verlangen dagegen den freien Zugriff auf Informationen in den weltweiten Netzwerken - besonders im Internet herrscht der Geist vor, alle Ressourcen für Interessenten völlig frei und kostenlos zur Verfügung zu stellen, sowie Besitzdenken oder Herrschaftsanspruch abzulehnen.

Insofern sind auf dem Informationsmarkt in der Zukunft nicht nur die Nutzungsrechte, sondern auch die Nutzungsentgelte neu zu bestimmen. Und in der Betrachtung der Bedeutung von Informationen sind neben ökonomischen Prinzipien immer sowohl rechtliche, ethische, pädagogische als auch ganz allgemeine Interessen zu berücksichtigen.

Ausdrücklich sieht die Richtlinie in 5 daher Ausnahmeregelungen oder Beschränkungen der Urheberrechte im öffentlichen Interesse für den Bereich der Ausbildung oder öffentliche Institutionen in der Wissenschaft oder Informationsversorgung (Bibliotheken, Archive, Museen) vor. Diese sind jedoch fakultativ, sie können von den Mitgliedstaaten gar nicht, teilweise oder völlig in das jeweils nationale Recht überführt werden.

Hier wird dem Recht der Allgemeinheit an geistigen Inhalten Rechnung getragen: die Ausnahmeregelungen wirken daher einer zu starken Kommerzialisierung vor, unter der ganz besonders Kultur, Bildung und Wissenschaft leiden würden - und damit auch das Konzept der Wissensgesellschaft selbst - durch die Verknappung der Primärresource.

Bereits zum ersten Vorschlag der Richtlinie merkte der Bundesrat an, dass das Ziel des neuen Urheberrechts nur sein kann, "ein ausgewogenes Verhältnis zwischen dem Recht des Urhebers auf der einen Seite und möglichen Ausnahmeregelungen auf der anderen Seite zu finden" (z. B. genehmigungsfreie Vervielfältigungen für die Verwendung von Auszügen in Verbindung mit der Berichterstattung, für Zwecke der Kritik oder Rezension oder für Zwecke der öffentlichen Sicherheit).

Das Urheberrecht darf kein Ausschließlichkeitsrecht des Urhebers werden - und muss gleichzeitig genau diese Rechte des Urhebers umfangreicher sichern als in der bisherigen Praxis bei analogen Medien, wie z. B. durch den Schutz technischer Sicherungssysteme. Hier setzt die "DGI-Stellungnahme zur EU-Urheberrechtsrichtlinie", verfasst von Frau Gabriele Beger und versandt an das Bundesministerium für Justiz, an (Nachrichten für Dokumentation, 52 (2001), S.413-416). Es werden der Regelungsbedarf urheberrechtlicher Handlungen festgehalten und Formulierungsvorschläge zur Umsetzung geleistet.

4 Fazit: Bewertung der Richtlinie - Problematik und Praktikabilität

Für die Informationsspezialisten in Deutschland, die Mitglieder der DGI, ist die vorliegende Urheberrechtsrichtlinie von eminenter Bedeutung, denn sie bringt - im Vergleich zu der bisherigen Rechtslage - in einigen Bereichen einen erheblichen Fortschritt und erhöht die Rechtssicherheit sowohl für Anbieter als auch Anwender. Gerade bei der Verwertung von Inhalten im Internet waren neben den bereits existierenden technischen Mitteln auch juristische Strategien überfällig.

Dabei lehnen wir als Gesellschaft jedoch ein reines Verwertungssystem aufgrund des ebenfalls berechtigt bestehenden öffentlichen Interesses am Zugang zu Informationen ab. Aber die Urheber müssen aufgrund ihrer Leistung honoriert werden und generell muss gerade im Internet ein Rechtsbewusstsein überhaupt erst geschaffen werden. Besitz, Kontrolle und Zugang zu Informationen und Wissen als grundlegende Interessen der Rechteinhaber und Rechtenehmer müssen miteinander sinnvoll in Einklang gebracht werden.

Gerade durch die Digitalisierung der Informationsgüter ist zwischen den wirtschaftlichen Verwertungsinteressen und den gesellschaftlichen Teilhabeansprüchen ein Spannungsverhältnis entstanden, das gelöst werden muss.

Insofern ist es bedauerlich, dass das eigentliche Ziel der Richtlinie, nämlich eine grundlegende Harmonisierung des Urheberrechts in Bezug auf digitale Medien und Datennetze allerdings nicht vollständig erreicht wurde.

Das zeigt sich beispielsweise an dem umfangreichen Ausnahmekatalog, mit dem die den Urhebern eingeräumten Rechte wieder beschnitten werden. Da diese Ausnahmen fakultativ sind, steht es den EU-Mitgliedsstaaten frei, diese zuzulassen. Urhebern und Nutzern bleibt demzufolge auch nach der Umsetzung der Urheberrechtsrichtlinie nicht erspart, sich im Detail mit der Frage auseinander zu setzen, welche Nutzung in welchem Mitgliedsstaat erlaubt ist und welche nicht. Informationen machen nicht an Ländergrenzen halt, weder für Anbieter noch Nachfrager. Dieses Verfahren ist jedoch gerade in einer global ausgerichteten Gesellschaft und Wirtschaft nicht wünschenswert und sinnvoll.

Auf dem Weg zu einem wirklich einheitlichen Schutzniveau in allen EU-Staaten kann die Urheberrechtsrichtlinie daher nur ein erster Schritt sein. Die Mitgliedsstaaten müssen sie innerhalb von 18 Monaten in nationales Recht umsetzen. Und nach weiteren 18 Monaten soll überprüft werden, ob die Regelung praktikabel ist - d.h. angemessen die Ansprüche der Anbieter und Nachfrager regelt und sowohl Angebot als auch Nachfrage von Informationen anregt und vereinfacht. Besonders sollte dabei sichergestellt werden, dass das Urheberrecht laufend an die stetigen Veränderungen im Bereich der digitalen Medien flexibel anzupassen ist.

Das ist aus der Sicht der Informationsspezialisten in Deutschland jetzt schon sehr zu bezweifeln: gerade die fehlende Verbindlichkeit einer wenigstens europaweit einheitlichen Regelung der Ausnahmen für öffentliche und wissenschaftliche Institutionen wird die Arbeit im Informationsbereich für die Produzenten und Nutzer in Zukunft weiterhin enorm erschweren. Mir scheint, dass sich die EU gerade bei diesem "Knackpunkt", an dem die unterschiedlichen Interessen der Anbieter und Anwender am schwersten vereinbar sind, in Ihrem Entwurf durch den Ausnahmekatalog und die Rückverlagerung der Verantwortung an nationale Regelungen gleichsam "enthaftet" hat.

Daher ist mit der Urheberrichtlinie noch keine Lösung für einen gerechten Interessenausgleich im Bereich der digitalen Medien gefunden, sondern vielmehr ein freier Raum für neues Kompetenzengerangel und noch mehr Rechtsunsicherheit geschaffen worden. Im Informationsbereich ist die Problematik des "gerechten Ausgleichs" der Interessen von Anbietern und Anwendern daher weiterhin virulent.

5 Angebot der DGI - Neutrale Plattform!

Die DGI hat daher beschlossen, sich als Fachverband der Informationsexperten als neutrale Plattform für den Austausch und Ausgleich von Interessen der Rechteinhaber und Nutzer anzubieten, die - trotz der Richtlinie- weiterhin fehlen!

Im Rahmen unserer Tagungen und Seminare werden wir im kommenden Jahr jeweils Expertenforen zum Informationsrecht und dessen Einzelfragen einrichten, die zu einem permanenten Monitoring in diesem Bereich beitragen sollen. Dabei wird sich das Thema Informationsrecht nicht nur auf den heute hier behandelten Bereich des Urheberrechts digitaler Medien beschränken, sondern als Einstieg verstanden, der auch die neuesten Entwicklungen im Medienrecht, Internet-, EDV-, Telekommunikations-, Technologie- oder Datenschutzrecht und in vielen anderen Bereichen umfasst. Ein Hauptziel dieses Monitorings wird zudem eine permanente Evaluierung und Aktualisierung der Probleme und deren Lösungen im Informationsbereich sein.

Insofern möchte ich Sie abschliessend zu folgenden Tagungen im kommenden Jahr einladen:

  • die DGI-Online-Tagung vom 4.-6.Juni 2002 mit einem Expertenforum "Informationsrecht"
  • den Fachkongress der mit der DGI kooperierenden "IuK-Initiative der 13 wissenschaftlichen Fachgesellschaften Deutschlands" vom 10.-13.März 2002 in Ulm mit einer Session zu "Informationssystemen und Rechtsaspekten"

Ich hoffe, dass wir auf dieser neuen Plattform zu wirklichen Lösungen auch für das heutige Thema, zu einer Bestimmung des Informationswerts zwischen Markt und Meritorik, zwischen Ware oder öffentlichem Gut, kommen werden - im Interesse unserer Mitglieder und aller Akteure im Informationsbereich!


Luzian Weisel: Stellungnahme der Deutschen Gesellschaft für Informationswissenschaft und Informationspraxis (DGI e.V.)
Statement auf dem Hearing zur Umsetzung der Urheberrechtsrichtlinie der EU
Wert der Information: Ware oder oeffentliches Gut? 11/2001


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